Der 17. Deutsche Hochschulrechtstag hat am 25.6.2024 an der Universität zu Köln stattgefunden. Behandelt wirde die "Ordnung in der Hochschule".

Die Weltpolitik hat sich schon seit jeher an den Hochschulen bemerkbar gemacht. Es überrascht insofern wenig, dass auch die aktuelle Gemengelage an Krisen nicht vor den Hörsaaltüren halt macht. Das wirkt sich immer häufiger nicht nur inhaltlich auf die Lehrveranstaltungen aus. Der „Diskussionsraum Hochschule“ wird vermehrt zum Protestraum. Das macht zunehmend auch ordnungsrechtliche Maßnahmen erforderlich. Das kann der Einsatz des Hausrechts sein. Aber selbst über Sanktionen bis hin zur Exmatrikulation wird neuerdings wieder intensiv diskutiert.
Dem durchaus heiklen Thema der „Ordnung an der Hochschule“ hat sich der 17. Deutsche Hochschulrechtstag am 25.6.2024 in Köln gewidmet. Die Tagung hat ebenso ein Licht auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten – aber auch auf bestehende Rechtsetzungs- und Rechtdurchsetzungsdefizite – geworfen wie auf die Herausforderungen, die sich in der Praxis stellen und die nichtallein rechtlicher Natur sind. Dabei sind Vertreter aus der Politik, den Hochschulverwaltungen, der Studierendenschaft und der übrigen Wissenschaft – auch jenseits der Rechtswissenschaft – einen Tag lang der „Ordnung an der Hochschule“ umfassend auf den Grund gegangen.
Die Tagung richtete sich ausdrücklich nicht nur an ein juristisches Fachpublikum, sondern auch und insbesondere an die Hochschulleitungen und -verwaltungen sowie andere Akteure aus Forschung und Lehre.

Das
Programm sah wie folgt aus:


Wir haben ein Problem! Ordnungsstörungen an Hochschulen aus der Sicht von Betroffenen
Hanna Veiler
Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion Deutschlands
Verwendete PP-Folien

Hochschulordnungsrecht aus Sicht des Wissenschaftsrechts
Prof. Dr. Max-Emanuel Geis
Direktor der Forschungsstelle für Wissenschafts- und Hochschulrecht
an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Verwendete PP-Folien
 
Wie reagiert die Politik? Aktuelle Maßnahmen zur Reform des Hochschulordnungsrechts
Falko Mohrs
Niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur
Prof. Dr. Daniel Krausnick
Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
Verwendete PP-Folien

Was können und sollten Hochschulleitungen tun?
Manfred Nettekoven
Kanzler der RWTH Aachen